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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma top-brille.de, Inh. Vladislav Lebedev (Stand 08/2016)

1. Vertragspartner

Vertragspartner des Käufers ist die Firma top-brille.de, Inhaber - Vladislav Lebedev, Niermannsweg 11, 40699 Erkrath. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Mo.-Sa. von 10:00 h bis 17:00 h unter der Telefonnummer +49 (0)211 - 200 98 18, der Faxnummer +49 (0)211- 157 83 102, sowie per E-Mail sale@top-brille.de

2. Vertragsabschluss

2.1. Die Darbietung von Brillenmodellen in unserem Internet-Shop stellt noch kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern nur eine Aufforderung an einen unbestimmten Personenkreis, ein rechtlich wirksames Angebot durch das Abschicken einer Bestellung abzugeben.

2.2. Der Käufer gibt ein rechtlich bindendes Angebot dadurch ab, dass er den „Bestellen“-Button im letzten Schritt des Bestell-Prozesses anklickt. Das Angebot des Käufers erstreckt sich dabei auf alle zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb befindlichen Produkte.

2.3. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers bestätigen. Dies erfolgt regelmäßig durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung des Käufers.

2.4. Etwaige Nebenabreden, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen, sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

3. Widerrufs- und freiwilliges Rückgaberecht für Verbraucher

3.1. Widerrufsrecht für Verbraucher

3.1.1 Information 

Bei einem zwischen Ihnen und der Firma top-brille.de abgeschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312c Absatz 1 BGB. Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht Ihnen daher nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach den §§ 312g, 355 BGB (Verbraucherwiderruf bei Fernabsatzgeschäften)  zu. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die nachfolgende Belehrung dient Ihrer Information. Die Widerrufsbelehrung in Textform, das Muster-Widerrufsformular, sowie die zur Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten erforderlichen Informationen werden Ihnen unverzüglich nach Vertragsschluss übersendet. 

Dieses Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die nach kundenspezifischen Wünschen hergestellt werden. Hierzu wird auf Punkt 4 dieser AGB verwiesen. 

3.1.2. Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen, diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

top-brille.de
Inh. Vladislav Lebedev
Niermannsweg 11
40699 Erkrath 

Теl:     +49 (0) 211 - 200 98 18
Fax:    +49 (0) 211 - 157 83 102
E-Mail: sale@top-brille.de 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

 3.1.3. Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Kosten für die Hinsendung unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an top-brille.de, Inh. Vladislav Lebedev, Niermannsweg 11, 40699 Erkrath zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 3.1.4. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, 

· die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (bitte lesen Sie dazu unbedingt Punkt 4 der AGB),

· Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. 

· versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre   Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. 

Ende der Widerrufsbelehrung 

 3.1.5 Muster-Widerrufsformular: 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es per E-Mail sale@top-brille.de oder per Fax +49 (0)211- 157 83 102 zurück.

top-brille.de 
Inh. Vladislav Lebedev
Niermannsweg 11
40699 Erkrath 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) 

den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag 

über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 

Bestellt am (*)/erhalten am (*) 

Name des/der Verbraucher(s) 

Anschrift des/der Verbraucher(s) 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

Datum 

(*) Unzutreffendes streichen 

 3.2. Freiwilliges Rückgaberecht für Verbraucher

3.2.1. Alle in diesem Shop verkauften Brillen sind nicht vorgefertigt. Für ihre Herstellung ist eine individuelle Auswahl bzw. Bestimmung durch den Kunden maßgeblich bzw. die Brillen werden eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten.

Demnach gilt das gesetzliche Widerrufsrecht in diesen Fällen nicht (§ 312d BGB).

3.2.2. Zugunsten seiner Kunden verpflichtet sich die Firma top-brille.de in diesen Fällen dennoch zu einem freiwilligen Rückgaberecht.

3.2.3. Danach hat der Käufer grundsätzlich das Recht, die bestellte Ware innerhalb von 30 Tagen ab Zugang ohne Begründung zurückzugeben. Dies gilt nur, wenn die Ware keine Gebrauchsspuren oder Beschädigungen aufweist und damit noch als Neuware verkauft werden kann.

3.2.4. Die Firma top-brille.de muss dem Käufer für die Annahme der „freiwilligen Rückgabe“ für ihre Umstände eine entsprechende Bearbeitungsgebühr berechnen. Diese Bearbeitungsgebühr richtet sich nach dem Kaufpreis der vom Käufer erworbenen Brille.

  • Bei einer Brille mit einem Kaufpreis in Höhe bis zu 69,89 € wird eine Gebühr von 10,00 € berechnet.

  • Bei einer Brille mit einem Kaufpreis in Höhe ab 69,90 € wird eine Gebühr von 15,00 € berechnet.

  • Bei einer Brille mit einem Kaufpreis in Höhe ab 89,90 €  wird eine Gebühr von 25,00 € berechnet.

  • Bei einer Brille mit einem Kaufpreis in Höhe ab 119,90 € wird eine Gebühr von 35,00 € berechnet.

3.2.5. Die Kosten für die Hinsendung werden dem Käufer nicht ersetzt. Die Rücksendekosten trägt der Käufer.

3.2.6. Die Gewährleistungsrechte aufgrund mangelhaft gelieferter Ware bleiben dem Käufer selbstverständlich erhalten.

3.2.7. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. 

 4. Gewährleistungsrechte

Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. 

 5. Brillengläser

Für den Fall der Mitbestellung von Korrekturgläsern werden wir diese fachgerecht in die ausgewählte Brille einpassen. Hierfür hat der Käufer seine aktuellen und auf Richtigkeit geprüften Augenkorrekturwerte anzugeben. Dies kann auch durch Übermittlung des Brillenrezeptes erfolgen. Wenn bei der Bestellung fehlerhafte, unvollständige oder veraltete Augenwerte angegeben werden, geht dies nicht zu unseren Lasten. Im Übrigen haften wir nur nach Maßgabe der nachstehenden Ziff. 10.

6. Preise und Versandkosten

6.1. Es gelten ausschließlich die in unserem Internet-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.

6.2. Die Versandkosten betragen bei einem Versand innerhalb Deutschlands 5,00 € pro Brille.

6.3. Die Versandkosten nach Österreich, Belgien, Bulgarien, Zypern, Tschechien, Island, Finnland, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Italien, Litauen, Lettland, Luxemburg, Malta, Monaco, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Spanien, Schweden, Grossbritannien betragen 14,90 € pro Brille. 

6.4. Die Versandkosten nach Norwegen, Türkei, Schweiz betragen 19,90 € pro Brille.

6.5  Die Kosten eines Versands ins Ausland teilen wir jeweils auf Anfrage, jedenfalls vor der verbindlichen Bestellung mit. 

7. Lieferung

7.1. Der Versand erfolgt deutschlandweit mit DHL, Deutsche Post oder andere deutsche Zusteller.

7.2. Produktions- und Lieferzeit ca. 21 Tage nach Versendung unserer Bestätigung der Bestellung, wobei die Lieferzeit im Einzelfall auch länger sein kann.

7.3. Bei Bestellung mehrerer Artikel sind wir zu Teillieferungen in zumutbarem Umfang berechtigt.

7.4. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen und die wir nicht vertreten müssen, z.B. Streik, Aussperrung bei Dritten, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder dessen Vorlieferanten eintreten, berechtigen uns dazu, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Wir werden den Käufer über solche Umstände und die voraussichtliche Dauer unverzüglich informieren. 

8. Zahlungsmodalitäten

8.1. Die Zahlung erfolgt nach der Wahl des Käufers durch:

  • Vorkasse        Bankverbindung
                             Postbank
                             Konto: 77283460
                             BLZ 44010046
                             Lebedev, V.
                             IBAN: DE92440100460077283460
                             BIC: PBNKDEFF
                             Verwendungszweck - Bitte geben Sie Ihre Bestellnummer an.

  • Sofortüberweisung

  • Kreditkarte - VISA, MasterCard

  • PayPal

  • Giropay

8.2 Die bei Bestellungen aus dem Ausland ggf. anfallenden Kosten des Zahlungsverkehrs (z.B. Vorkasse-Überweisungen) trägt der Käufer.

8.3. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung besteht nur, soweit seine Gegenansprüche aus demselben Rechtsverhältnis resultieren (insbesondere Mängelansprüche und Ansprüche wegen Fertigstellungskosten) bzw. rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. 

 9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung des Käufers unser Eigentum. 

 10. Allgemeine Haftungsbegrenzung

10.1. Wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsanbahnung und unerlaubter Handlung haften wir - auch für unsere Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen - nur in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist unsere Haftung, auch für Mangel- und Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen.

10.2. Diese Beschränkungen gelten nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, bei schuldhaft herbeigeführten Schäden des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und auch dann nicht, wenn und soweit wir die Garantie für die Beschaffenheit für die verkaufte Sache übernommen haben, sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Wesentlich sind solche Vertragspflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Die Regeln über die Beweislast bleiben hiervon unberührt. 

 11. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch. 

12. Gerichtsstand

Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Verkäufers vereinbart. 

13. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Wiener UN-Überein­kommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf. 

 14. Datenschutz

14.1. Wenn der Käufer ein persönliches elektronisches Kundenkonto einrichtet, wird der Vertragstext von uns in diesem Rahmen gespeichert. Über das Kundenkonto kann der Vertragstext von dem Käufer abgerufen werden. Wenn der Käufer die Bestellung ohne Einrichtung des vorgenannten Kundenkontos ausführt, wird der Vertragstext von uns nach Vertragsabschluss nicht gespeichert. Dieser wird dem Käufer allein mit der Bestätigung der Bestellung zugesandt.

14.2. Wir speichern die personen- und auftragsbezogenen Daten des Käufers allein zur Bearbeitung und Abwicklung der Bestellung und ansonsten nur im Rahmen der Einrichtung des elektronischen Kundenkontos. Wir verpflichten uns zu einem umfassenden Schutz der persönlichen Daten des Käufers nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetztes und des Telemediengesetzes. Darüber hinaus sichern wir zu, die Adressdaten des Käufers nur in dem Umfang an Dritte weiterzugeben, wie dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist oder der Käufer zuvor eingewilligt hat. Die Daten des Käufers werden durch digitale Sicherheitssysteme an uns übertragen. Unsere Webseiten sind durch technische Maßnahmen gegen Beschädigungen, Zerstörung oder unberechtigten Zugriff geschützt.

14.3. Der Käufer erhält jederzeit ohne Angaben von Gründen kostenfrei Auskunft über seine bei uns gespeicherten Daten. Der Käufer kann jederzeit seine bei uns erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen. Der Käufer kann jederzeit die uns erteilten Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen. Ein Widerruf kann durch Benachrichtigung über folgende E-Mail-Adresse erfolgen sale@top-brille.de

14.4  Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns oder unseren Partnerunternehmen, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das etzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

14.5 Datenverwendung bei Anmeldung zum E-Mail-Newsletter

Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter zuzusenden. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vorgesehenen Link im Newsletter erfolgen.

14.6. Einsatz von Google (Universal) Analytics zur Webanalyse

Diese Website benutzt Google (Universal) Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (www.google.de). Google (Universal) Analytics verwendet Methoden, die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen, wie zum Beispiel sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden. Die erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Durch die Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird dabei die IPAdresse vor der Übermittlung innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte anonymisierte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Alternativ zum Browser-Plugin können Sie diesen Link klicken, um die Erfassung durch Google Analytics auf dieser Website zukünftig zu verhindern. Dabei wird ein Opt-Out-Cookie auf Ihrem Endgerät abgelegt. Löschen Sie Ihre Cookies, müssen Sie den Link erneut klicken.

15. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.